Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

  1. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von Farin Heinje (Webdesigner) nach diesem Vertrag mit dem Vertragspartner (Kunde).
  2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt wenn der Kunde schriftlich keinen Widerspruch leistet. Der Widerspruch ist nach versenden der Änderungsmitteilung innerhalb von 4 Wochen zu erledigen.

2. Weitergeleitete Aufträge

  1. Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, in dem der Webdesigner einen Dritten mit der Erledigung betraut, erfüllt der Webdesigner den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.
  2. Die Angebote des Webdesigners sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise; alle anderen Preise sind in der aktuellen Preisliste aufgeführt.

3. Zustandekommen des Vertrages

  1. Der Vertrag kommt durch die Zusendung der Auftragsbestätigung durch den Webdesigner zustande.
  2. Der Gegenstand des Vertrages sind Dienstleistungen aus der Preisliste, die in der Auftragsbestätigung enthalten und genau beschrieben sind.

4. Daten

Der Kunde stellt den Webdesigner von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann der Webdesigner nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen des Webdesigners, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an diesen zu übermitteln.

5. Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

6. Preise und Zahlungen

Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus nach der gültigen Preisliste des Webdesigners bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechungsbetrages beim Webdesigner und Vorliegen der für die Leistung notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen vom Webdesigner ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Webdesigner vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 2 Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 2-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

7. Markenrechte/ Copyrights

Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortug zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zu Veröffentlichung zur Verfügung stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch den Webdesigner erstellten Arbeiten verbleibt beim Webdesigner.

8. Haftung

  1. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Webdesigner wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt den Webdesigner von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem kunden ihre Bedenken in Hinblick auf die Zuverlässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.
  2. Erachtet der Webdesigner für die durchzuführende Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.
  3. Schadensersatzansprüche gegen den Webdesigner sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Designers selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Auftragsbestätigung versandt wird.
  4. Der Kunde hat für rechtliche Angaben auf der Webseite wie z. B. Impressum, Datenschutzerklärung und AGB erforderlichenfalls anwaltlichen Rat einzuholen. Unterlässt der Kunde dies und entsteht aufgrund dessen ein Schaden, ist die Haftung des Webdesigners hierfür ausgeschlossen.

9. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Wardenburg und Gerichtsstand ist Oldenburg.

10. Sonstige Bestimmungen

11. Salvatorische Klausel

Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

12. Ort, Datum und Unterschrift

Wardenburg, den 22.04.2020: Farin Heinje